Künftiger Generalsekretär "Mehr Frauen in FDP-Führung"
Bijan Djir-Sarai soll das Amt des Generalsekretärs bei der FDP übernehmen. Im Interview spricht er über den Kurswechsel der Partei, die kommenden Landtagswahlen und die Frage nach einer Frauenquote.
Bijan Djir-Sarai soll das Amt des Generalsekretärs bei der FDP übernehmen. Im Interview spricht er über den Kurswechsel der Partei, die kommenden Landtagswahlen und die Frage nach einer Frauenquote.
tagesschau.de: Die FDP ist in der Haushaltspolitik erkennbar vom ursprünglichen Kurs abgewichen. Wie wollen Sie verhindern, dass sich Wähler enttäuscht abwenden?
Bijan Djir-Sarai: Die Freien Demokraten stehen unverändert für eine solide Haushalts- und Finanzpolitik, die auch die junge Generation im Blick hat. Der aktuelle Nachtragshaushalt der Koalition ist zur Bewältigung der Corona-Krise notwendig, um Investitionen im Zusammenhang mit der Pandemie tätigen zu können. Denn unser Ziel ist es, mit klimafreundlichen Technologien und Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit aus der Krise zu kommen. Wichtig ist, dass wir dazu keine neuen Kredite aufnehmen, sondern nur bereits bestehende Ermächtigungen einsetzen. Ab 2023 soll dann wieder die Schuldenbremse gelten.
Bijan Djir-Sarai ist FDP-Generalsekretär. Der 45-jährige Djir-Sarai wurde in Teheran geboren und kam als Kind nach Deutschland. Der studierte Betriebswirt ist in Neuss zu Hause, im Bundestag gehört die Außenpolitik zu seinen Schwerpunkten.
tagesschau.de: Auch beim Thema Impfpflicht wurde der Kurs geändert.
Djir-Sarai: Die Diskussion über die mögliche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht und deren eventuelle konkrete Ausgestaltung ist eine ethisch-medizinische und rechtliche Debatte, nicht in erster Linie eine parteipolitische. Daher im Übrigen auch die intensiven Debatten dazu in allen anderen Parteien beziehungsweise Fraktionen des Deutschen Bundestages. Es ist daher folgerichtig, dass es im Bundestag eine Debatte beziehungsweise Entscheidung ohne Fraktionsdisziplin geben wird, mit Gruppenanträgen. Somit werden die Abgeordneten in diesem Fall eine Gewissensentscheidung treffen.
tagesschau.de: Auch nach der personellen Neuaufstellung und Postenbesetzung in der Regierung fällt die geringe Repräsentanz von Frauen auf. Ist der FDP das egal oder braucht es nicht doch eine Frauenquote?
Djir-Sarai: Ich bin davon überzeugt, dass die Politik insgesamt beim Thema Diversität noch große Herausforderungen vor sich hat. Den Anteil der Frauen auch in Führungspositionen bei der FDP zu stärken, sehe ich aber auch für mich als eine wichtige Aufgabe. Bei den Wahlen zum Bundesvorstand der FDP ist es uns im vergangen Jahr gelungen, den Anteil der Frauen deutlich zu erhöhen. Hier liegen wir mittlerweile bei fast 40 Prozent. Mein Ziel ist es, diese Zahl weiter zu erhöhen.
tagesschau.de: Welche Ziele haben Sie für die in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen?
Djir-Sarai: Wir werden als FDP bei den in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, in Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen gute Ergebnisse erzielen. Unsere Landesverbände sind hervorragend aufgestellt und ich freue mich auf die Wahlkämpfe vor Ort.
Die Fragen stellte Martin Polansky, ARD-Hauptstadtstudio